Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Tabak Born

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (D)

1. Geltungsbereich

Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und Tabak Born beim Versandhandel gelten stets diese allgemeinen Geschäftsbedingungen . Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronischen, fernmündlichen oder schriftlich übermittelten Bestellungen und werden mit jeder Bestellung von Ihnen anerkannt.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. Teilnehmer

 Tabak Born schließt Verträge mit Kunden ab, die

a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben,

sowie mit

b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem

Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt).

Sollten weder a) noch b) auf den Seiten-Besucher zutreffen, so verpflichtet er sich selbst, eine Bestellung

zu unterlassen.

Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von Tabak Born angenommen wurde, ist Tabak Born binnen einer Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

3. Einsicht in den Vertragstext

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit hier einsehen. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen.

 

4. Vertragsgegenstand

Tabak Born liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach  Angebotsannahme. Sollte Tabak Born nachträglich erkennen, dass sich bei Tabak Born ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird Tabak Born den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist Tabak Born zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

5. Vertragsabschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen  unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Es sei denn, Sie haben die Zahlungsart Vorkasse gewählt. Dann kommt der Vertrag in jedem Fall mit der automatisierten Eingangsbestätigung unmittelbar nach Absenden der Bestellung zustande.

 

6. Widerrufsbelehrung

6.1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail, Online-Formular) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Tabak Born

Lintorfer Markt 5

40885 Ratingen

E-Mail: info@tb-born.de

 

6.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Sämtliche Waren können Sie auch kostenfrei in einer unserer Filialen abgeben. Eine Barauszahlung ist leider nicht möglich.

Ausnahmen

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

7. Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regulären Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der  Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

8. Verfügbarkeitsvorbehalt

Sollte Tabak Born nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei Tabak Born verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann Tabak Born entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird Tabak Born umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch Tabak Born oder den Kunden erstatten.

9. Lieferung

9.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschland durch DHL, DPD oder GLS

9.2 Sollten nicht alle bestellten Produkte auf Lager sein, können wir Teillieferungen auf unsere Kosten durchführen solange dieses für Sie zumutbar ist.

9.3 Sollte das bestellte Produkt nicht verfügbar sein, weil unsere Lieferanten nicht in der Lage sind, das Produkt zu liefern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Dem Kunden wird ein Ersatzprodukt vorgeschlagen. Ist auch dieses nicht lieferbar oder der Kunde wünscht kein Ersatzprodukt so werden wir bereits erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.

Bei jeder Zustellung von Rauchwaren wird eine Alterssichtprüfung durch den Zusteller ausgeführt. Der Zusteller übergibt die bei uns berstellten Rauchwaren ausschließlich an Personen, die nachweislich über 18 Jahre alt sind. Im Zweifel darf der Zusteller zur Altersüberprüfung den Ausweis verlangen. Sollte keine Person anzutreffen sein, die volljährig ist, wird das Paket an der nächstgelegenen Postfiliale übergeben und liegt dort 7 Tage zur Abholung durch eine volljährige Person bereit. Eine Zustellung an Packstationen, Paketkästen, Nachbarn oder andere Ablageorte ist ausgeschlossen.

Lieferkosten innerhalb Deutschlands. Auslandsversand nach Absprache!

0,00€ - 50,00€ 2,95€
Ab 50,00€ kostenfrei

0,00€

Nachnahmegebühr  6,45€
Nikotinhaltige Produkte bis 50,00€ ink. Altersprüfung ab 18 Jahren 4,50€

 

10. Preis und Zahlung

10.1

Auf der Rechnung werden neben dem Bruttopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, 24-Stunden-Service, Versicherung sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer usw.

10.2

Folgende Zahlungsmethoden werden akzeptiert:

1) Vorkasse (Überweisung auf unser Konto) wird Ihnen bei der Bestätigungsmail zugesandt

2) Pay-Pal auf unser Konto und auf Rechnung

3) Nachnahme bei Lieferung (2€ zu den Versandkosten)

4) Bankeinzug (erst ab der 2 Bestellung möglich)

Die Zahlung innerhalb Deutschlands erfolgt ohne Abzug.

Bei Pay-Pal Zahlungen erfolgt der Versand sofort nach Zahlungseingang.

Vorkasse bzw. Vorabüberweisung Lieferungen ins Ausland sind nur gegen Kreditkarte, Pay-Pal oder Vorabüberweisung möglich.

10.3

Bei den Zahlungsarten Kreditkarte/Bankeinzug erfolgt die Belastung Ihres Kontos bei Versand der Ware.

10.4

Falls der Firma Tabak Born aus zuverlässiger Quelle nach Vertragsschluss Tatsachen bekannt werden, die auf eine schlechte Vermögenslage des Bestellers hinweisen (gegen den Besteller ergangene Mahnbescheide, Wechselproteste, Zwangsvollstreckungen etc.), so kann Tabak Born eine Vorauszahlung des Kaufpreises verlangen. Rücklastschriftgebühren, die Tabak Born durch die Angabe falscher Kontodaten entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt.

 

11. Eigentumsvorbehalt

Tabak Born behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Tabak Born im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Tabak Born bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Tabak Born die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Tabak Born erhält.

12. Gewährleistung

12.1

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen

Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.

 

12.2

Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.

12.3

Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.

12.4

Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Tabak Born kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten

möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

12.5

Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass Tabak Born die Mängel arglistig verschwieg oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.

12.6

Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war.

Anderenfalls steht es Tabak Born frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.

13. Haftung

13.1

Die Firma Tabak Born haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet Tabak Born im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von Tabak Born begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden.

Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

13.2

Im Falle von Datenverlusten haftet Tabak Born nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen.

13.3

Der Umfang einer Haftung von Tabak Born nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

13.4

Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von Tabak Born, und deren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.

14. Rechtswahl

14.1

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Tabak Born und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.

14.2

Die Bestimmungen der Ziffer 10.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

15. Verschiedenes

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.

16. Verantwortlich

Verantwortlich für den Internetauftritt www.tb-born.de ist:

 

Tabak Born

Lintorfer Markt 5

40885 Ratingen

 

17. Jungendschutz

17.1 Beim Einkauf von Rauchwaren jeglicher Art (Zigaretten, Tabak, Cigarillos, Zigarren, E-Zigaretten, Liquids, Pfeifentabak, Shishatabak,sowie sonstige Rauchwaren.) muss der Kunde Volljährig sein.

Aus diesem Grund versichert der Kunde das seine Angaben bezüglich des Mindestalters sowie Name, Anschrift und Adresse richtig sind.

Außerdem hat der Kunden dafür Sorge zu tragen, dass die Annahme der Lieferung nur er selber oder eine Volljährige Person entgegennehmen darf. Dieses wird durch das Transportunternehmen kontrolliert. Ist dieser Umstand nicht gegeben, kann die Lieferung nicht ausgeliefert werden. In diesem Fall können Kosten auf den Kunden zukommen.

17.2 Soweit Personen die nicht volljährig sind, Bestellungen unter Angaben falscher Tatsachen und/oder ohne Genehmigung ihrer sorge-und/oder vertretungsberechtigten volljährigen Verantwortlichen veranlassen, werden diese Verträge hiermit grundsätzlich vorsorglich gemäß § 111 BGB widerrufen.

17.3 Der Kunde muss bei Anmeldung im Shop sein Geburtsdatum angeben. Ist bei dieser Angabe keine Volljährigkeit gegeben, kann der Minderjährige Kunde keine Rauchwaren (wie oben beschrieben) bestellen.

17.4 Die Volljährigkeit des Kunden kann ebenfalls durch das Post-Ident-Verfahren festgestellt werden.

Sollte der Gesetzgeber das Jugendschutzgesetz ändern, werden alle Maßnahmen zur Umsetzung schnellsten erfolgen wie unten aufgeführt.

Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Nikotinkonsums und der eZigarette ist uns ein besonders wichtiges Anliegen. Daher richtet sich unser Angebot von Waren die einer Altersbeschränkung unterliegen, nur an Personen die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Hierbei handelt es sich um alle Produkte von Rauchwaren.

Um den Verkauf an Kinder und Jugendliche zu verhindern, haben wir die nachfolgenden Maßnahmen getroffen:

  • Bei der Anlage eines Benutzerkontos in unserem Shop, ist die Angabe des Geburtsdatums eine Pflichtangabe. Benutzer die noch nicht Volljährig sind, können nur eine Bestellung vollziehen in denen keine Rauchwaren vorhanden sind. Ein Auslieferung von Rauchwaren wird in diesem Falle unterbunden und die gesamte Bestellung storniert. 
     
  • Zusätzlich ist es zur Altersprüfung (bei Kunden innerhalb der EU) eimmalig notwendig die Ausweisnummer überprüfen zu lassen. Dazu muss diese bei der Registrierung (oder der Bestellung) in unserem Shop überprüft werden. Bei erfolgreicher Prüfung (Geburtsdatum über 18 Jahre und Übereinstimmung mit der Ausweisnummer) wird das Benutzerkonto für alle zukünftigen Bestellungen direkt freigeschaltet. Die Ausweisnummer wird generell von uns nicht gespeichert, lediglich das Merkmal "Ausweisprüfung erfolgreich". Hierzu erhalten Sie nach der Bestellung eine E-Mail mit der Aufforderung, uns Ihre Ausweisnummer mitzuteilen. 
     
  • Bestellungen werden nur an private Endkunden (innerhalb der EU) ausgeliefert, bei denen die Altersprüfung erfolgreich durchgeführt wurde. Daher muss diese auch bei Bestandskunden einmalig erfolgreich durchgeführt werden (im Bestellvorgang). Die dauerhafte Freischaltung des Benutzerkontos erfolgt direkt nach der EIngabe der Personalausweisnummer!
     

Bei Verträgen mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, wird unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und

dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.